Klimagipfel in Paris. Still not loving COPs

Vom 30.11. bis zum 11.12.2015 wird die 21. Klimakonferenz in Paris stattfinden. Viele deutschsprachige Gruppen hatten sich frühzeitig darauf verständigt, im Sommer diesen Jahres im Rheinland mit dem Ende Gelände-Bündnis Kohlebagger massenhaft zu stoppen und nicht nach Paris zu mobilisieren. In seinem Diskussionspapier „Still not loving COPs“ zeigt der „Buko Arbeitsschwerpunkt Gesellschaftliche Naturverhältnisse“ plausibel auf, warum internationale Klimagipfel (die Conference of the Parties, kurz COP) nicht dazu geeignet sind, Wege aus der Klimakrise zu finden und nichts von den Verhandlungen zu erwarten sein wird.

Wir halten es trotzdem für wichtig, sowohl hier vor Ort als auch in Paris zu zeigen, dass wir die Illusion der Klimaverhandlungen radikal ablehnen und unsere Kämpfe von unten dagegen setzen werden.

Nach den Anschlägen vom 13.11. sind alle Demonstrationen und Proteste verboten worden (Infos von klimaretter.info hier. Peter Nowak berichtet auf telepolis über erste Proteste gegen Einschränkung von Demonstrationsfreiheit und anderen Grundrechten in Frankreich, Link zum Artikel. Für Interessierte versuchen wir hier, einen Überblick über den Stand der Dinge zu geben und einige Stellungnahmen und Informationen aus den sozialen Bewegungen aufzulisten (UPDATE 11.12.2015):

Berichte und Infos findet ihr auf linksunten im Übersichtsartikel zu Protest und Widerstand rund um den Weltklimagipfel in Paris

In einem Brief aus Paris sind Eindrücke und Einschätzungen niedergeschrieben: Link

Am 29. November haben auf der ganzen Welt Aktionen und Demonstrationen zur Klimakonferenz stattgefunden. Auf dem Blog des „Eichhörnchens“ gibt es einen Bericht zu Situation in Frankreich nach den Anschlägen von Paris und dem anschließend verhängten Ausnahmezustand. Trotz massiver Repression (Hausarreste für 24 AktivtistInnen, Hausdurchsuchungen) gab es bereits mehrere Demonstrationen. Mehr im Artikel „Notstandgesetze in Frankreich: Tür und Tor für Willkür offen“.

Einen ausführlichen Bericht zur Demo am 29.11. in Paris zur Klimakonferenz, die unter Berufung auf die Notstandsgesetzgebung verboten worden war, findet man auf der Seite von Labournet: Link.

Aktionen und Demonstrationen:

Am aktuellsten gibt es derzeit Informationen auf der Internetseite des Bündnis Anticop21, dort finden sich laufend Hinweise auf Veranstaltungen und Aktionen. Es gibt einen Bereich mit Infos in englischer und teilweise deutscher Sprache, Link hier.

Der Vorbereitungskreis zu den „Climate Games“, den dezentralen Kleingruppenaktionen, die während des Gipfels laufen sollen, ruft weiterhin dazu auf, an den ursprünglichen Plänen festzuhalten und nach Paris zu kommen. Hier die Stellungnahme (in englischer Sprache): „Response Climate Games

Statements:

AusgeCO2hlt hat zur Repression gegen die Klimaproteste in Paris folgendes Statement abgegeben: Link.

Die coalition climate 21, ein Zusammenschluß großer Nichtregierungsorganisationen, hat folgendes Statement abgegeben: Mobilizations on November 29 and December 12 not allowed in Paris

Außerdem ruft die coalition dazu auf, am 29. November am Rand der geplanten Demonstrationsroute künstlerische Aktionen durchzuführen: Plus que jamais mobilisés pour le climat : la Coalition climat 21 présente son nouveau plan de mobilisation

Attac Frankreich hat am 16.11.2015 folgende Stellungnahme veröffentlicht: „Nach den Massakern von Paris: Entsetzen, Empörung, Handeln!

Auch Attac Deutschland hat eine Stellungnahme veröffentlicht: „COP 21 – Klimaproteste in Paris

Die D12-Aktion am 12.12., die vor allem von der NGO 350.org in die Wege geleitet wurde, ist bisher nicht offiziell abgesagt worden. Weitere Infos dazu findet ihr hier. Link

Den dortigen Informationen kann man entnehmen, dass nach wie vor diskutiert wird, wie weitergemacht wird. Auf der Homepage sollen aktuelle Informationen veröffentlicht werden. Der Alternativgipfel am 5. und 6.12. soll (in abgespeckter Version) weiterhin stattfinden, siehe die Homepage dazu: Link

Hintergrundinformationen und Einschätzungen zu den Klimaverhandlungen:

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung wird vom Gipfel berichten und hat vorab bereits eine sehr informative Sonderseite auf ihrer Website zusammengestellt: Link

Hier gibt es auch Hintergrundinformationen zu den Verhandlungen selbst.

Aus Paris berichtet auch die Redaktion von „Wir Klimaretter“, das Dossier mit allen Artikeln findet ihr hier.

Die Tageszeitung Neues Deutschland berichtet auf seiner Internetseite aktuell, hier der Link.

Die Schweizer Zeitung WOZ berichtet täglich mit interessanten Informationen aus Paris: Klimablog der WOZ

In der aktuellen Ausgabe der Robin Wood Zeitung gibt es zwei lesenswerte Artikel zum Klimagipfel: Link

Donnerstag, 15.10.2015: Buchvorstellung „Radikale Ökologie“ im Rahmen der GegenBuchMasse 2015

Im Rahmen der diesjährigen GegenBuchMasse wird Christof Mackinger sein im Unrast-Verlag erschienenes Buch „Radikale Ökologie. Ein Plädoyer für eine radikale ökologische Linke“ vorstellen.

Biopiraterie, Fracking, Gentechnologie … Nie zuvor war der Umfang des verwertenden Zugriffs auf die Natur und ihre Ressourcen so umfassend wie heute. Radikaler Widerstand dagegen ist in Westeuropa, gelinde gesagt, überschaubar. Der Politikwissenschafter und Aktivist Christof Mackinger umreißt in seinem Einführungsbuch die Geschichte der radikalen Ökobewegung und seine unterschiedlichen Aktionsformen. Weiterhin stellt er dar, welche Konzepte wirkliche Alternativen zu einer Gesellschaft sein könnten, die auf der unbegrenzten Ausbeutung von Naturressourcen basiert und gibt einen Überblick über die Möglichkeiten progressiver Bewegungen, der voranschreitenden Ökonomisierung der Natur gegenzusteuern.

Donnerstag, 15. Oktober 2015 – Beginn: 20:00 Uhr

Raumstation Rödelheim (Auf der Insel 14 – Hinterhaus, Frankfurt-Rödelheim)

Info- und Mobilisierungsveranstaltungen zu „Ende Gelände! Kohlebagger stoppen – Klima schützen!“

Zu den Aktionstagen vom 14. – 16. August 2015 im rheinischen Braunkohlerevier gibt es in Frankfurt zwei Informations- und Mobilisierungsveranstaltungen.

Klima im Wandel – Donnerstag, 16. Juli 2015, 19:00 Uhr - Ort: Saalbau Bockenheim, Schwälmer Str. 28, 60486 Frankfurt (Nähe Bahnhof West) – Klimagruppe Attac-Frankfurt

Der Klimawandel hat bereits begonnen und die Auswirkungen sind jetzt schon spürbar. Es geht nur noch darum, um wieviel Grad sich unsere Erde erwärmt und wir wissen um die unkalkulierbaren Folgen: Die Naturkatastrophen nehmen drastisch zu. Es gibt schon heute mehr Wirbelstürme, Überschwemmungen und Dürreperioden, als in den vergangenen Jahrhunderten. Der Meeresspiegel wird deutlich ansteigen und mehrere Küstenstädte werden nicht mehr bewohnbar sein. Die Bewohner_innen dieser Landstriche werden sich ebenso eine neue Heimat suchen müssen, wie die Menschen, die wegen der Austrocknung der landwirtschaftlichen Flächen vor Hunger fliehen. Die Flüchtlingsströme werden sich im Vergleich zu heute vervielfachen.

Politiker_innen versprechen den CO2-Ausstoß, das heißt den menschengemachten Anteil an der Erderwärmung, zu reduzieren. Diese Versprechungen bleiben aber leider wirkungslos: Der CO2-Ausstoß nimmt zu und die Energieerzeugung durch Kohlekraftwerke hat nach wie vor Hochkonjunktur. CO2-Einsparungen mit Hilfe regenerativer Energien werden durch die zunehmende Nutzung von Braunkohle wieder zunichte gemacht.

Es informiert und diskutiert mit Dir Milan Schwarze vom Aktionsbündnis ausgeCO2hlt

Informations- und Mobilisierungsveranstaltung zum Aktionswochenende – Montag, 10. August 2015, 20:00 Uhr - Ort: Café Exzess, Leipziger Str. 91, Frankfurt (U-Bahn Leipziger Straße)

Informations- und Mobilisierungsveranstaltung zum Aktionswochenende „Ende Gelände! Kohlebagger stoppen – Klima schützen!“. Am Wochenende vom 14. bis 16. August 2015 werden viele hundert Menschen in einer Aktion zivilen Ungehorsams den größten CO2-Verursacher Europas – die Tagebaue im rheinischen Braunkohlerevier bei Köln – lahmlegen. Auf der Veranstaltung gibt es die letzten Infos.

Ende Gelände! Aktionstage im rheinischen Braunkohlerevier vom 14.- 16. August 2015

Aufruf: Ende Gelände! Kohlebagger stoppen – Klima schützen! Aktionstage im rheinischen Braunkohlerevier vom 14.- 16. August 2015

Ob beim G7-Treffen im Sommer in Bayern oder bei der UN-Klimaklimakonferenz im Dezember in Paris – in einer Endlosschleife werden Regierungsvertreter*innen dieses Jahr ihre Betroffenheit über das eskalierende Klimachaos ausdrücken. Doch es klafft eine riesige Lücke zwischen dem, was notwendig wäre, um die Klimakatastrophe noch abzuwenden, und dem, was passiert. Die kurzfristigen Profitinteressen der Energiekonzerne werden wieder einmal über das Gemeinwohl gestellt und ein Wirtschaftssystem zur Lösung der Probleme angerufen, welches uns erst in die Klimakatastrophe gebracht hat. Derweil zerrinnt die Zeit, die noch bleibt, um einen unumkehrbahren Klimawandel zu verhindern.

Nicht mit uns! Wir haben es satt, tatenlos zuzuschauen, wie die Lebensgrundlage von immer mehr Menschen weltweit zerstört wird und wie sich die krassen sozialen Ungleichheiten auf Grund des Klimawandels deutlich verschärfen. Wir finden es abscheulich, dass die politische Antwort Europas auf den Klimawandel darin besteht, noch höhere Zäune an den EUAußengrenzen zu errichten, anstatt an den Ursachen des Klimawandels zu arbeiten und unsere eigene Verantwortung dafür anzuerkennen.

Es genügt nicht, nur laut NEIN zu sagen, es ist an der Zeit, Widerstand zu leisten und Klimaschutz selbst in die Hand zu nehmen. Überall auf der Welt stellen sich Menschen den Baggern entgegen, weil sie wollen, dass die Kohle im Boden bleibt. Sie blockieren die Bohrer, die Gas oder Öl fracken – und kämpfen gegen Atomkraft und für eine erneuerbare Zukunft. Am 14. bis 16. August sagen auch wir im rheinischen Kohlerevier „Ende Gelände“ für die Braunkohlebagger und stellen uns mit vielen Menschen der Kohle entgegen! (mehr…)

Auch am 1. Mai – soziale und ökologische Kämpfe zusammen führen!

Ende April 2015 demonstrierten 15.000 Beschäftigte der deutschen Kohleindustrie in Berlin für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und gegen die Einführung einer Klimaabgabe für alte Kohlekraftwerke. Die Abgabe soll den klimaschädlichen CO2-Ausstoß von älteren Kohle-meilern durch eine Art Strafsteuer drücken und die Braunkohle-Verstromung tendenziell unwirtschaftlich machen. Zur Demonstration aufgerufen hatten die Gewerkschaften IG BCE und Ver.di. Zeitgleich gingen im nordrheinwestfälischen Garzweiler 6.000 Menschen gegen den Braunkohleabbau und für den sofortigen Ausstieg aus der Kohlekraft auf die Straße.

Weshalb diese Einleitung zu einem Text zum 1. Mai? Der 1. Mai ist traditionell Kampftag der ArbeiterInnen und steht für das Aufbegehren gegen Ausbeutung und Unterdrückung, ist heute aber auch Tag, an dem wir für ein gutes Leben für Alle weltweit auf die Straße gehen. Elementare Voraussetzung für ein gutes Leben für ALLE ist der Erhalt der Lebensgrundlagen der Menschen. Als emanzipatorische Bewegung sind wir aufgefordert, die möglichen Widersprüche und Konflikte zwischen sozialen und ökologischen Kämpfen zu diskutieren und zu überwinden. (mehr…)

Blockupy: Ein Statement aus den Umweltbewegungen

„You don’t set fire to cars, you are setting the world on fire“ - Naomi Klein

In den Tagen nach den Blockupy-Protesten gegen die Eröffnung der neuen EZB-Zentrale überbieten sich Politiker*innen und Medien in ihrem Entsetzen über brennende Polizeiautos in Frankfurt. Als Aktivist*innen aus den Klima- und Umweltbewegungen möchten wir dieses Bild zurecht rücken.

Diejenigen von uns, die in Frankfurt auf der Straße waren, haben etwas anderes erlebt, als das Schreckensbild von Bürgerkrieg, das jetzt durch die Öffentlichkeit geistert. Ja, es gab tatsächlich auch unverantwortliche Aktionen. Vor allem aber war ein Aufbruch der Hoffnung einer neuen europaweiten Bewegung von unten in Frankfurt spürbar. Mit entschlossenem Widerstand in all seinen unterschiedlichen Formen, wie wir ihn von Castor- Protesten oder der Globalisierungskritischen Bewegung kennen. Und vor allem einer bunten und vielfältigen Demonstration mit weit über 20.000 Menschen, die an einem Mittwoch Nachmittag die Straßen füllten mit einer anderen Geschichte, als wir sie sonst zu hören bekommen: Menschen aus Italien, Griechenland, Spanien und vielen anderen Ländern, die Zeugnis ablegten über den Angriff auf die Armen und das Vernichten der Demokratie durch die Austeritätsherrschaft der Troika. Seite an Seite mit Menschen aus Deutschland, die klarstellten, dass es hier nicht um einen Konflikt zwischen Nationen geht, sondern zwischen Oben und Unten. In diesem Aufbruch sind die unterschiedlichsten Kämpfe zusammen gekommen: Kämpfe für Flüchtlingsrechte und Bewegungsfreiheit, feministische Kämpfe ebenso wie streikende Amazon-Beschäftigte und nicht zuletzt die Kämpfe gegen die Verantwortlichen der Klimakatastrophe. (mehr…)

Klimakrise und Krisenklima

Soziale und ökologische Kämpfe zusammen führen!

Auf nach Frankfurt zu den Blockupy-Protesten!

Am 18. März 2015 will die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ihr neues Hauptquartier offiziell eröffnen – tausende Menschen werden an diesem Tag in der Stadt und auf den Straßen sein, blockieren und demonstrieren, und sagen: „Es gibt nichts zu feiern an der Krisenpolitik“. Die Klimabewegung ist dabei – Blockupy ist der Auftakt für ein Jahr, das brodelt mit europaweiten Massenaktionen für Umverteilung und globale Klimagerechtigkeit: in Frankfurt, in Elmau, im rheinischen Braunkohlerevier, in Paris – und darüber hinaus!

Klimakrise und Krisenklima
Der Klimawandel ist einer von vielen Krisenmomenten dieses Wirtschaftssystems, und war immer schon ein durch und durch ökologisches und soziales Problem zugleich. Die Kosten der Krise werden rücksichtslos externalisiert. Die Strategie besteht darin, die armen Bevölkerungsschichten weltweit für die zunehmende ökologische und ökonomische Dysfunktionalität der herrschenden Ordnung bezahlen zu lassen: Offensichtlich durch Arbeitslosigkeit und durch Abschaffung der sozialen Sicherungssysteme, hintergründiger durch Privatisierung von Allgemeingütern, zunehmender Gesundheitsbelastung und letztlich durch die Zerstörung von Lebensgrundlagen. Die Krise kann nicht unterteilt werden in Klimakrise und Euro-, Schulden- oder Bankenkrise. Sie ist vielmehr eine grundlegende Krise unserer gesamten Lebensverhältnisse: Das herrschende Wirtschaftssystem beinhaltet einen strukturell bedingten Zwang zu Konkurrenz und permanenter Expansion (verharmlosend „Wachstum“ genannt) und zerstört so in umfassender und schnell fortschreitender Weise die natürlichen Grundlagen des Lebens. (mehr…)

Update Februar 2015 und Lesevorschläge

Weil unsere letzte Veranstaltung länger zurück liegt, wollen wir heute ein Lebenszeichen von uns geben und auf einige Text hinweisen, mit denen wir uns in den letzten Monaten beschäftigt haben. Für dieses Jahr haben wir uns vorgenommen, weiter die Fragen von Energiearmut, „Green Cities“, Kohleausstieg und dem nächsten Klimagipfel / COP in Paris zu diskutieren. Sicher wird es zum ein oder anderen Punkt auch Veranstaltungen geben. Checkt dazu einfach unseren Blog oder tragt euch auf unseren Mail-Verteiler ein (einfach Mail an zweigrad ( at ) riseup.net schicken mit dem Betreff „Verteiler“).

Energiearmut / Soziales
Zur Energiearmut hat der Erwerbslosenverein Tacheles ein Diskussionspapier herausgegeben. Darin wird u.a. die Einführung einer bedarfsorientierten Haushaltsenergiepauschale ergänzend zum Regelsatz gefordert. Das Papier findet ihr hier und als PDF hier.

Warum die Frage von Energiearmut und weitergehend soziale Fragen auch ein Thema für die Umweltbewegung sein sollten, legt die Berliner Gruppe „Für eine linke Strömung (FelS)“ in einem Standpunkt im Internetmagazin „Klimaretter“ dar. Den Artikel findet ihr hier.

Klimagipfel in Paris
Im Vorfeld der „Conference of the Parties“ (COP 21) im Dezember 2015 in Paris soll es in Deutschland u.a. eine Massenblockade im rheinischen Braunkohlerevier geben. Eine Konferenz zur Vorbereitung der Proteste im Rheinland aber auch in Paris wird es vom 10. Bis zum 12. April in Köln geben. Weitere Informationen und die Möglichkeit, sich anzumelden, gibt es hier: http://kampfumsklima.org/

Soziale und ökologische Kämpfe in der Türkei

Im Juli 2013 hatten wir eine Veranstaltung mit Errol Babacan zur Gezi Park-Besetzung in Istanbul organisiert. Im aktuellen Infobrief Türkei findet sich ein interessantes Interview mit Çiğdem Çidamlı, die in der „Initiative zur Verteidigung der Nordwälder“ und der „Initiative zur Verteidigung der Stadt Istanbul“ aktiv ist. Im Interview erklärt die Aktivistin, wie in der Türkei versucht wird, die Kämpfe gegen umweltzerstörerische Großprojekte und Kämpfe gegen Umstrukturierung in Istanbul mit gewerkschaftlichen Kämpfen zusammenzubringen. Lesenswert! Das Interview unter dem Titel „Verteidigung der Wälder und der Städte – die Kinder von Gezi“ findet ihr hier.