Klimagipfel in Paris. Still not loving COPs

Vom 30.11. bis zum 11.12.2015 wird die 21. Klimakonferenz in Paris stattfinden. Viele deutschsprachige Gruppen hatten sich frühzeitig darauf verständigt, im Sommer diesen Jahres im Rheinland mit dem Ende Gelände-Bündnis Kohlebagger massenhaft zu stoppen und nicht nach Paris zu mobilisieren. In seinem Diskussionspapier „Still not loving COPs“ zeigt der „Buko Arbeitsschwerpunkt Gesellschaftliche Naturverhältnisse“ plausibel auf, warum internationale Klimagipfel (die Conference of the Parties, kurz COP) nicht dazu geeignet sind, Wege aus der Klimakrise zu finden und nichts von den Verhandlungen zu erwarten sein wird.

Wir halten es trotzdem für wichtig, sowohl hier vor Ort als auch in Paris zu zeigen, dass wir die Illusion der Klimaverhandlungen radikal ablehnen und unsere Kämpfe von unten dagegen setzen werden.

Nach den Anschlägen vom 13.11. sind alle Demonstrationen und Proteste verboten worden (Infos von klimaretter.info hier. Peter Nowak berichtet auf telepolis über erste Proteste gegen Einschränkung von Demonstrationsfreiheit und anderen Grundrechten in Frankreich, Link zum Artikel. Für Interessierte versuchen wir hier, einen Überblick über den Stand der Dinge zu geben und einige Stellungnahmen und Informationen aus den sozialen Bewegungen aufzulisten (UPDATE 11.12.2015):

Berichte und Infos findet ihr auf linksunten im Übersichtsartikel zu Protest und Widerstand rund um den Weltklimagipfel in Paris

In einem Brief aus Paris sind Eindrücke und Einschätzungen niedergeschrieben: Link

Am 29. November haben auf der ganzen Welt Aktionen und Demonstrationen zur Klimakonferenz stattgefunden. Auf dem Blog des „Eichhörnchens“ gibt es einen Bericht zu Situation in Frankreich nach den Anschlägen von Paris und dem anschließend verhängten Ausnahmezustand. Trotz massiver Repression (Hausarreste für 24 AktivtistInnen, Hausdurchsuchungen) gab es bereits mehrere Demonstrationen. Mehr im Artikel „Notstandgesetze in Frankreich: Tür und Tor für Willkür offen“.

Einen ausführlichen Bericht zur Demo am 29.11. in Paris zur Klimakonferenz, die unter Berufung auf die Notstandsgesetzgebung verboten worden war, findet man auf der Seite von Labournet: Link.

Aktionen und Demonstrationen:

Am aktuellsten gibt es derzeit Informationen auf der Internetseite des Bündnis Anticop21, dort finden sich laufend Hinweise auf Veranstaltungen und Aktionen. Es gibt einen Bereich mit Infos in englischer und teilweise deutscher Sprache, Link hier.

Der Vorbereitungskreis zu den „Climate Games“, den dezentralen Kleingruppenaktionen, die während des Gipfels laufen sollen, ruft weiterhin dazu auf, an den ursprünglichen Plänen festzuhalten und nach Paris zu kommen. Hier die Stellungnahme (in englischer Sprache): „Response Climate Games

Statements:

AusgeCO2hlt hat zur Repression gegen die Klimaproteste in Paris folgendes Statement abgegeben: Link.

Die coalition climate 21, ein Zusammenschluß großer Nichtregierungsorganisationen, hat folgendes Statement abgegeben: Mobilizations on November 29 and December 12 not allowed in Paris

Außerdem ruft die coalition dazu auf, am 29. November am Rand der geplanten Demonstrationsroute künstlerische Aktionen durchzuführen: Plus que jamais mobilisés pour le climat : la Coalition climat 21 présente son nouveau plan de mobilisation

Attac Frankreich hat am 16.11.2015 folgende Stellungnahme veröffentlicht: „Nach den Massakern von Paris: Entsetzen, Empörung, Handeln!

Auch Attac Deutschland hat eine Stellungnahme veröffentlicht: „COP 21 – Klimaproteste in Paris

Die D12-Aktion am 12.12., die vor allem von der NGO 350.org in die Wege geleitet wurde, ist bisher nicht offiziell abgesagt worden. Weitere Infos dazu findet ihr hier. Link

Den dortigen Informationen kann man entnehmen, dass nach wie vor diskutiert wird, wie weitergemacht wird. Auf der Homepage sollen aktuelle Informationen veröffentlicht werden. Der Alternativgipfel am 5. und 6.12. soll (in abgespeckter Version) weiterhin stattfinden, siehe die Homepage dazu: Link

Hintergrundinformationen und Einschätzungen zu den Klimaverhandlungen:

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung wird vom Gipfel berichten und hat vorab bereits eine sehr informative Sonderseite auf ihrer Website zusammengestellt: Link

Hier gibt es auch Hintergrundinformationen zu den Verhandlungen selbst.

Aus Paris berichtet auch die Redaktion von „Wir Klimaretter“, das Dossier mit allen Artikeln findet ihr hier.

Die Tageszeitung Neues Deutschland berichtet auf seiner Internetseite aktuell, hier der Link.

Die Schweizer Zeitung WOZ berichtet täglich mit interessanten Informationen aus Paris: Klimablog der WOZ

In der aktuellen Ausgabe der Robin Wood Zeitung gibt es zwei lesenswerte Artikel zum Klimagipfel: Link